Archiv für März 2008

Mädchen wegen Schmierereien verurteilt

Wie mensch heute in den Grafschafter Nachrichten lesen konnte, wurden die beiden 16- und 18-jährigen Mädchen, die die Hakenkreuz-Schmierereien und ähnliches geschmiert haben vom Gericht in Nordhorn verurteilt. Beide bekamen zwei bzw. vier Wochen Dauerarrest sowie 100 Arbeitsstunden als Strafe aufgebrummt.

Das dürfte auch die Nazis der NPD Emsland/Grafschaft Bentheim freuen, denn diese verurteilten die Schmierereien und forderten entsprechend harte Strafen. Für diese Aussagen wurde sich über die NPD Emsland/Grafschaft Bentheim auf dem rechten Medienportal „altermedia“ aus den eigenen Reihen lustig gemacht.

GN vom 25.03.08:

Rechte Schmierereien: Angeklagte ohne Reue

Amtsgericht verurteilt 16- und 18-jährige Mädchen zu mehreren Wochen Dauerarrest

rp Nordhorn. Wer Kennzeichen oder Propagandamittel einer für verfassungswidrig erklärten Partei oder Vereinigung verwendet oder verbreitet muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe rechnen. So steht es im Strafgesetzbuch.
Den beiden 16- beziehungsweise 18-jährigen Nordhornerinnen, die sich am vergangenen Dienstag mit einer derartigen Anklage vor dem Amtsgericht konfrontiert sahen, wird dies kaum bekannt gewesen sein; auch nicht die inhaltliche Substanz der Bestimmungen zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung und des Gedankens der Völkerverständigung.
Die Angeklagten – beide mit mehrjähriger Heimerfahrung, jetzt bei Freunden wohnend – hatten im November vergangenen Jahres Hakenkreuze und Parolen wie „Kanaken raus aus Deutschland“, „SS ruft dich“ und „Jude = tot“ auf Hauswände, eine Kirchentür, Schaufenster, Sitzbänke und diverse Fahrzeuge gesprüht. Die Frage nach den Beweggründen für diese menschenverachtenden Schmierereien beantworteten sie lapidar mit dem stereotypen Satz: „Die Ausländer leben auf unsere Kosten.“
Die Staatsanwältin forderte für die geständigen Angeklagten, denen ein ideologischer rechtsradikaler Hintergrund nicht nachzuweisen war, nach Jugendrecht eine jeweilige Auflage von 100 Arbeitsstunden. Richter Tewes war dies milde, zumal der Antrag mit dem Prozess verbundene Anklagepunkte der gefährlichen Körperverletzung und der Bedrohung nicht genügend berücksichtigte. Das Urteil lautete vier Wochen Dauerarrest für die eine und zwei Wochen Dauerarrest für die andere Angeklagte. Außerdem verhängte er für beide eine Arbeitsauflage von 100 Stunden.
Schon während der Beweisaufnahme und insbesondere in der Urteilsbegründung hob der Richter –unter Berücksichtigung des zum Teil unverantwortlichen Versagens des Elternhauses und der Heimerfahrungen der Täterinnen – das dumme, katastrophale Fehlverhalten hervor. Es sei, so der Richter, unerträglich, verfassungs- und fremdenfeindlichen Parolen dumpf zu folgen. Immerhin habe die Gesellschaft Kosten in Höhe von 150000 Euro für die Heimunterbringung der beiden für drei Jahre getragen. Ob des Richters Mahnung an die beiden Jugendlichen, die Chance für ein selbstbestimmtes Leben in Eigenverantwortung zu ergreifen, fruchten wird, bleibt fraglich.“

Rock(en) gegen Rechts in Schüttorf

Am Abend des 22.03.08 fand das zweite „Rock(en) gegen Rechts“ der Initiative „Links vor Rechts“ im Schüttorfer Komplex statt. Mehr als 150 Menschen fanden sich für dieses Konzert zusammen. Die Musik war breit gefächert: Von Metal über Hip-Hop bis zu Ska-Punk war alles dabei. Für den politischen Anspruch sorgte nicht nur das Thema des Konzertes, sondern auch ein Redebeitrag sowie ein Infotisch im Vorraum.

In der Nacht zuvor besprühten Nazis das Komplex mit „Zecken Raus!“ und „Anti-Antifa“.
Es wurde ein einziger Nazi-Aufkleber geklebt. Auch wurde versucht die Schlüssellöcher mit Kleber so zu verkleben, dass mensch mit einem Schlüssel nicht mehr in das Schlüsselloch kam. Das ganze hat aber nichts genützt, denn es tat dem Konzert keinen Abbruch.

Die Nazis haben sich den ganzen Abend lang auch nicht blicken lassen. Nur einmal fuhr ein weißer Bulli, in dem drei Nazis saßen, vorbei. Diese hatten sich dann aber doch entschlossen lieber wieder wegzufahren.

Genau eine Woche vorher, in der Nacht zum 16.03.08, beklebten Nazis das Haus eines Antifaschisten aus Nordhorn und ein daneben stehendes Auto mit insgesamt 14 Nazi-Aufklebern.

Insgesamt ein sehr schöner sowie auch ein erfolgreicher Abend ohne viel Nazistress.

„Neue“ Nazi-Gruppe

Seit Anfang des Jahres 2008 gibt es in Nordhorn eine „neue“ Nazi-Gruppe, die sich „Autonome Nationalisten Nordhorn“ (kurz: ANNH) nennt.
Im Grunde sind das die gleichen Nazis wie immer. Jetzt halt nur unter einem neuen Namen.

Diese Nazis sind für einige Sprühereien in Nordhorn verantwortlich.
So wurden „Freiheit!“-Sprühereien an Bushaltestellen gesprüht.
Unter einer Autobrücke wurde „Kapitalismus zerschlagen!“ und unter einer anderen Brücke am Kanalweg wurde „Autonome Nationalisten Nordhorn“ gesprüht.
Alle diese Sprühereien wurden in rot und in etwa dem gleichen Schriftzug gesprüht. Demnach ist davon auszugehen, dass es sich um die gleiche Person handelt.

Den Knaller leisteten die Nazis sich jedoch irgendwann letzte Woche.
Sie beschrieben eine Littfasssäule mit Edding an der Bentheimer Straße.
So konnte mensch lesen:

So so. Widerstand erst mit ie schreiben wollen. Nationel – Sozial? Und dann auch noch Sozial mit s schreiben, es dann allerdings dann schnell mit z verbessern? Mensch, mensch, mensch …

Ebenfalls waren viele Nazi-Aufkleber an der Bentheimer Straße zu sehen. Diese waren bis in die Innenstadt geklebt worden.

Der NPD UB Emsland/Grafschaft Bentheim schrieb auf ihrer Homepage ganz stolz, dass auch einige Nazis aus Nordhorn bzw. der Grafschaft Bentheim an der Demonstration am 16.02.08 in Dresden teilgenommen hatten. Zuvor hatten die Nazis der ANNH im Gästebuch auf der Homepage dazu aufgerufen mit ihnen nach Dresden zu fahren (mittlerweile steht dies nicht mehr im Gästebuch).


(Bild von adf-berlin.de – ganz links: u.a. ein Nazi aus Nordhorn)