Archiv für Februar 2013

Landtagswahl 2013

Vor einigen Tagen war wieder Landtagswahl in Niedersachsen. Erneut ist auch die NPD angetreten. Einen Wahlkampf gab es dieses Jahr in der Grafschaft Bentheim jedoch nicht. Nicht ein einziges Plakat schaffte es an die Wahltafeln oder an die Laternen. Vor fünf Jahren sah dies noch ganz anders aus. So schaffte es die NPD damals sogar einen eigenen Kandidaten für den Wahlkreis 79 aufzustellen.

Gewählt wurde die NPD dennoch. Und zwar von 196 Wähler_Innen. Davon kamen 113 Stimmen aus Nordhorn. Hinzu kommen aus Schüttorf, die bei Landtagswahlen zum Wahlkreis 80 (Lingen) gehört, 32 Stimmen. Demnach wählten in der gesamten Grafschaft Bentheim 228 Wähler_Innen die neonazistische NPD. Bei der Landtagswahl 2008 waren es noch 472 Stimmen. Die NPD verlor also über 50% ihrer Stimmen.

Ebenfalls angetreten ist die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“. Diese erreichte in der gesamten Grafschaft Bentheim (inklusive Schüttorf) 242 der Stimmen.

Dies bedeutet wiederum, dass zu diesen Wahlen 470 Stimmen an Parteien, die rechtsaußen stehen, gegeben wurde. Mensch kann also durchaus die begründete Vermutung äußern, dass die eine rechte Partei (Die Freiheit) der anderen rechten Partei (NPD) die Stimmen „geklaut“ hat, es also keine erkennbare „Verbesserung“ gegeben hat.

In dem ganzen Bundesland bekam die NPD nur 0,8% der Stimmen und bekommt keine Wahlkampfkostenrückerstattung und bleibt somit auf den Kosten sitzen.

Nun könnte mensch ja sagen, dass 470 Stimmen nicht sonderlich schlimm sein. Doch auch hier muss wieder gesagt werden, dass Rassismus sich nicht in Wahlen widerspiegelt, sondern nach wie vor aus der Mitte der Gesellschaft kommt.

Ergebnisse im Emsland: Keinen Platz für Nazis – Lingen
Wahlergebnisse in der Grafschaft Bentheim: http://tinyurl.com/b594kz8